Ich erwarte eigentlich schon lange, dass sich Visegrád und Habsburg von Brüssel nicht weiter bevormunden lassen. Und mit dem heutigen Rücktritt Faymanns rückt eine Mitteleuropäische Union vom Haff bis Istrien eigentlich noch einen Schritt näher, denn der nächste Kanzler ist sicher kein Sozialist. Die schaffen das!
Ja, Sie haben sich “um eine Null vertan”, Herr Maxeiner. Denn die 250.000€ Strafzahlung sind ja nur die - taufen wir das ganze mal “Show-Up” Strafe für das erste Jahr, um sich beim Hotel-Jargon anzulehnem (vgl. “No-Show”). Sie können da also gerne noch eine Null dran hängen, dann wird es realistischer.
Warum sollte ein Land, das keine oder nur wenige Migranten aufnimmt, auch nur einen müden Euro zahlen? Wer will sie zwingen? Es wäre ja noch schöner, wenn wir schon so weit sind, dass die EU ihren Mitgliedern nach Belieben Zahlungen aufbrummen kann, gleichzeitig aber kein Mensch von Strafzahlungen spricht, die laut EU-Vertrag fällig wären (z. B. Nichteinhaltung der Schuldengrenze). Was kommt als nächstes? Strafzahlungen, wenn ein Land einen zu hohen Handels- oder Leistungsbilanzüberschuss hat?
Vielen Dank für diesen Artikel und die Berechnungen. Ich weiß nicht, ob ich lachen, weinen oder von der nächsten Brücke springen soll. Und folgende Anmerkung: Die EU-Kommission legt nicht die Axt an Europa, sie kann die Axt höchstens an die EU legen. Und wenn wegen der Maßnahmen der EU-Kommission Ländern aus der EU austreten und die EU auf diesem Wege aufgelöst wird, kann ich das nur begrüßen.
Als ich die Zahl das erste Mal las schossen mir die exakt gleichen Gedanken durch den Kopf. Meine Vermutung ist, die EU-Elitären haben da sehr gut nachgerechnet und nach dem optimalen “Cournot Punkt” für die Migrantenpauschale gesucht. Sie treten als Monopolisten auf und verlangen den Preis, bei dem sie am Ende am meisten (politischen) Gewinn machen. Einerseits muss es teuer genug sein, dass eine Abschlagzahlung finanziell nicht nachvollziehbar ist und andererseits billig genug, dass die Opportunität zum Verlassen des Wirtschaftsraumes nicht zur besseren Wahl wird. Gleichzeitig muss die unterschiedliche Kaufkraft relativ zur Verflechtung mit den anderen Ländern berücksichtigt werden und schon landen wir bei 250.000 Euro pro Kopf. Die wissen in Brüssel schon, was sie machen. Nur zwei Dinge wissen sie offenbar nicht: 1. Politik in Demokratien mit allgemeinem Wahlrecht muss mindestens mittelfristig am Geschmack der Mehrheit ausgerichtet sein muss. 2. Monopolisten, die den Monopolpreis optimieren sind meist sehr, sehr unbeliebt.
Daraus erwächst aber noch ein anderer Schuh. Würden Polen(vor allem), Tschechien usw. nicht weiterhin aus dem grossen Subventionstopf profitieren, wären sie wahrscheinlich schon längst aus der EU ausgetreten!
Die Kosten, die über Jahre und Jahrzehnte auf unser Land durch die “Flüchtlingsströme” zukommen, sind wohl kaum realistisch zu berechnen, aber sie werden wohl vollkommen aus dem Ruder laufen, weil weder die Regierung noch die Opposition und schon gar (von Ausnahmen abgesehen) die Medien begreifen wollen, dass diese von kriminellen Schlepperbanden gesteuerten Aktionen nicht nur dazu dienen, Geld zu scheffeln, sondern auch unseren Staat zu destabilisieren. Dabei haben gerade wir große Erfahrung mit der Integration eines Millionenheers von Heimatvertriebenen nach dem 2, Weltkrieg und Flüchtlingen aus der DDR, auf die leider aus ideologischen Gründen nicht zurück gegriffen wird. Ich sehe noch ein anderes Problem, wenn ich an das verheerende Wirken der sogenannten Bader-Meinhof-Bande denke, wo relativ wenige Menschen mit einem großen Sympathisantenkreis und Unterstützung durch die DDR-Stasi schier unglaubliche Verbrechen über Jahre verüben konnten und mir ausmale, welche gigantischen Möglichkeiten ein paar tausend “Schläfer” unter den Flüchtlingen hier bei uns vorfinden, um das alles in den Schatten zu stellen.
Emissionshandel? Jetzt verstehe ich. Da wird also aus der Flüchtlingspolitik ein Umweltskandal. Deswegen muss darüber jetzt auch der ausgewiesene Umweltexperte Dirk Maxeimer schreiben. Und schon ist die beim Kanzleramt verbuddelte Logik wieder hergestellt. :-)
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