Ulrike Stockmann / 08.11.2022 / 14:00 / Foto: Achgut.com / 56 / Seite ausdrucken

Die Corona-Politik und ihre Aufarbeitung

Mit dem langsamen Verschwinden der Corona-Maßnahmen wird der Ruf nach Aufarbeitung laut. Doch bevor damit glaubhaft begonnen werden kann, muss das Corona-Regime erst einmal beendet werden. Denn der Ausnahmezustand ist noch nicht vorbei.

Karl Lauterbach stellte in der vergangenen Woche gemeinsam mit Bundesfamilienministerin Lisa Paus den Abschlussbericht der Corona-KiTa-Studie vor. Die Studie wurde vom Robert-Koch-Institut und dem Deutschen Jugendinstitut durchgeführt und kam unter anderem zu dem Schluss, dass Kitas keine Infektionsherde waren. Die Infektionsraten seien dort extrem unterdurchschnittlich gewesen.

„Nach dem Wissen von heute kommt man klar zu der Erkenntnis, dass die KiTa-Schließungen zu Beginn der Pandemie nicht nötig gewesen wären. Sie waren also unnötig aus der Sicht der Wissenschaft von heute.“

Dieses eigentlich bahnbrechende Eingeständnis – denn es widerspricht ja dem gängigen Corona-Narrativ der letzten Jahre komplett – trug Lauterbach mit gewohnter Ungerührtheit vor. Als er später auf der Pressekonferenz von einer Journalistin gefragt wurde, ob ihm die damalige Fehlentscheidung Leid tue, antwortete er: „Ich halte nichts von Schuldzuweisungen. Man muss immer der Wissenschaft folgen und das, was neu ist, nutzen, um nach vorn zu gehen.“

Von Einsicht meilenweit entfernt

Dieses mangelnde Unrechtsbewusstsein vonseiten eines der größten Pandemietreibers fand ein durchaus negatives Presseecho. Die WELT nennt das Bekenntnis des Gesundheitsministers ein „kühles Eingeständnis“ und wirft ihm in einem weiteren Beitrag einen Missbrauch der Wissenschaft für eigene Interessen vor. Die Junge Freiheit erinnert daran, dass die KiTa-Schließungen „viele Familien in große Nöte gebracht und schweren Belastungen ausgesetzt“ hatten. Außerdem hätte die Studie bestätigt, was als Verschwörungstheoretiker gebrandmarkte Kritiker schon lange vorher befunden hatten.

Die NZZ befindet, dass man „Karl Lauterbach gar nichts verzeihen“ dürfe. So weit ist es streng genommen auch noch gar nicht. Denn vor der Vergebung kommt die Bitte um Entschuldigung, worum Karl Lauterbach sich noch nicht einmal ansatzweise bemüht hat. Einsicht ist bekanntlich der erste Schritt zur Besserung und davon scheint der aktuelle Gesundheitsminister meilenweit entfernt.

Die Corona-Maßnahmen und ihre Vergebung, das ist ein weites Feld. Jens Spahn hatte bereits zu Beginn der Pandemie scheinbar hellsichtig angekündigt, wir würden einander hinterher viel verzeihen müssen. Passenderweise hat er kürzlich ein gleichnamiges Buch herausgebracht. Eine prophylaktische Rechtfertigungsschrift für eine bevorstehende Aufarbeitung der Corona-Politik? Als damaliger Gesundheitsminister spielte Jens Spahn beim Krisenmanagement der Jahre 2020 und 2021 eine entscheidende Rolle. Kann er sich in dieser Position einfach aus der Verantwortung stehlen?

„Hitzig, unangenehm und letztlich unproduktiv“

Da in den meisten Ländern der Erde die Corona-Maßnahmen mehr oder weniger der Vergangenheit angehören und außerdem dringlichere Probleme wie der Ukrainekrieg, die Energiekrise, die Wirtschaftskrise und die Inflation in den Vordergrund drängen, scheint die Zeit für eine Aufarbeitung der „Pandemie“-Jahre gekommen zu sein.

Die Einschränkung der Grundrechte unter dem Vorwand des Schutzes vor einem angeblich bedrohlichen Virus hat bekanntlich enorme Kollateralschäden mit sich gebracht: Soziale Isolation und damit einen Anstieg der psychischen Erkrankungen, Tote wegen verschobener Operationen und Vorsorgeuntersuchungen, Entwicklungsstörungen bei Kindern, die wirtschaftliche Vernichtung von Existenzen und natürlich nicht zuletzt die vielfache Nötigung zur mRNA-Impfung, deren unerwünschte Spätfolgen immer stärker zu Tage treten – um nur ein paar Schlaglichter zu nennen. Viele Artikel freier Medien wiesen frühzeitig auf die Risiken der Corona-Maßnahmen hin, auch bei Achgut erschienen zahlreiche kritische Artikel (siehe zum Beispiel der aktuelle Beitrag von Felix Perrefort über Christian Drostens chronisch falsche Apokalypse-Prophezeiungen).

Nicht zuletzt sorgte die Corona-Politik für eine enorme Spaltung der Gesellschaft durch die Verunglimpfung und den Ausschluss der Kritiker, namentlich der Ungeimpften. Viele Politiker und Prominente gossen mit polemischen, teilweise menschenverachtenden Aussagen Öl ins Feuer und heizten die ohnehin schon aufgeladene Stimmung noch weiter an (eine kleine Kostprobe derartiger, schnell in Vergessenheit geratender Äußerungen finden Sie hier).

Angesichts der oben beschriebenen Gemengelage wird der Ruf nach einer Ermittlung der Schuldigen und entsprechender Vergeltung lauter. In den USA sorgte kürzlich der Aufruf einer Journalistin, eine Pandemie-Amnestie auszurufen für Entrüstung (Achgut berichtete). Der Beitrag befand, die Entscheidungsträger sowie die gemeinen Bürger hätten selbst im Dunklen getappt und es daher nicht besser wissen können:

„Diejenigen, die – aus welchen Gründen auch immer – Recht hatten, wollen sich vielleicht freuen. Diejenigen, die – aus welchen Gründen auch immer – falsch lagen, fühlen sich vielleicht in die Defensive gedrängt und ziehen sich auf eine Position zurück, die nicht mit den Fakten übereinstimmt. All diese Schadenfreude und Abwehrhaltung verschlingen weiterhin viel soziale Energie und treiben die Kulturkriege voran, insbesondere im Internet. Diese Diskussionen sind hitzig, unangenehm und letztlich unproduktiv. Angesichts von so viel Ungewissheit war es eine große Portion Glück, etwas richtig zu machen. Und ebenso war es kein moralisches Versagen, etwas falsch zu machen. Die Behandlung von Pandemie-Entscheidungen als Punkteskala, auf der einige Leute mehr Punkte sammeln als andere, hindert uns daran, voranzukommen.“

Keine Lizenz zum Durchdrehen

Also Schwamm drüber und einfach vergessen? Sich in Milde üben und die Corona-Fehler als Kavaliersdelikte abtun? Dies wäre freilich ein sehr laxer Umgang mit den vergangenen zwei Jahren, zeigte doch die Corona-Zeit anschaulich, wie leicht ohne jede Evidenz Panik geschürt, Grundrechte und andere (vermeintliche) Selbstverständlichkeiten über den Haufen geworfen werden und bis dato harmlose Mitmenschen zu Denunzianten mutieren konnten. Diese Entwicklungen zu Kleinigkeiten zu degradieren ist einerseits gefährlich, andererseits wird damit der handelnde Mensch seiner Eigenverantwortung entbunden. Eine Krise ist keine Lizenz zum Durchdrehen.

Fakt ist wohl, dass die Corona-Hysterie einerseits als gesamtgesellschaftliches Phänomen betrachtet werden muss, dem sich große Teile der deutschen Bevölkerung kritiklos hingaben. Doch helfen universelle Schuldzuweisungen, die sich aus dem Massenwahn ergeben, nicht weiter, sind sie doch kaum zu verfolgen, geschweige denn wiedergutzumachen. Jeder, der das Gefühl hat, Ungerechtigkeiten vonseiten seiner Mitmenschen ausgesetzt gewesen zu sein, muss sich mit diesen „offenen Rechnungen“ bei Bedarf wohl auf der konkreten persönlichen Ebene auseinandersetzen, wie auch immer das im Einzelnen aussehen mag.

Eine andere Geschichte ist der Umgang mit den eingangs erwähnten politischen Entscheidungsträgern, deren Aufgabe es kraft ihres Amtes war, das Krisenmanagement zu meistern und nach bestem Wissen und Gewissen zu handeln. Die angeführten Kollateralschäden beweisen das Scheitern der Verantwortlichen; das Festhalten an fragwürdigen Strategien – etwa der wiederholte Einsatz von Lockdowns oder die Weigerung, Impfschäden anzuerkennen – suggerieren zudem vorsätzliches Handeln wider besseres Wissen.

Der Stoff der Corona-Politik

Bereits vor knapp einem Jahr wunderte ich mich in diesem Beitrag über die Nonchalance, mit der die Merkel-Regierung die ungeheuerlichsten Grundrechtseinschränkungen beschloss sowie die Scholz-Regierung, die mit ebensolcher Lässigkeit den Krisen-Modus weiterführte. Politiker, die eine wirkliche Gefahr abwehren müssen, stellte man sich irgendwie anders vor. Weder echte Besorgnis, noch das Erwägen einer Kosten-Nutzen-Rechnung der Maßnahmen ließ sich aus dem Verhalten der Verantwortlichen ableiten.

Der Verdacht vieler damaliger Beobachter scheint sich aus heutiger Sicht bestätigt zu haben: Die Lust am Durchregieren, die Gewöhnung der Bevölkerung an den Ausnahmezustand in Gestalt austauschbarer Krisen, die Etablierung beliebig einsetzbarer Einschränkungen neben der Rolle fragwürdiger Protagonisten wie der WHO, der Pharmaindustrie oder der Bill-Gates-Foundation scheint der Stoff gewesen zu sein, aus dem die Corona-Politik gemacht wurde. Bei vielen deutschen Verantwortungsträgern lässt sich vermuten, dass eher niedere Beweggründe das politische Handeln bestimmten.

Würde vor diesem Hintergrund eine wirkliche Corona-Aufarbeitung beginnen, müsste es um Konsequenzen für die Verantwortlichen gehen, in einigen Fällen sicher auch strafrechtliche. Doch bevor eine glaubhafte Aufarbeitung überhaupt beginnen kann, muss erst einmal das Corona-Regime beendet werden. Denn immer noch werden Menschen zum Impfen gedrängt, zu Tests genötigt und zum Tragen von Masken gezwungen. Wer keine öffentlichen Verkehrsmittel nutzt, nicht zum Arzt oder ins Krankenhaus muss und auch keine Angehörigen im Pflegeheim hat, wird dies womöglich nur noch selten bemerken – aber der Corona-Ausnahmezustand ist noch nicht vorbei.

 

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MarcusCato / 08.11.2022

Ich stimme Frau Stockmann vollinhaltlich zu. Als weitere Schritte zur Aufarbeitung empfehle ich: -Entschuldigungen aller gegenwärtigen und früheren Amtsträger inkl. Redakteure des örR für ihre Hassreden gegenüber Impfgegnern und Maßnahmenkritikern (beginnend beim Bundespräsidenten) -Offizielle Korrektur der Todesfallzahlen entsprechend der bewährten epidemiologischen Praxis -Beziffern der durch die europäischen Maßnahmen verursachten Schäden an Menschen und Vermögen (in EU und global) -Offenlegung aller unter dem Corona-Regime abgeschlossenen Verträge (Impfstoffe, Masken, Tests, ...) -Benennung der Profiteure der Maßnahmen -Einleitung der rechtsstaatlichen Verfahren gegen die Entscheidungsträger. Nur so kann ein Teil des Schadens an Demokratie und Rechtsstaatlichkeit behoben werden und ein klares Statement gegen eine Wiederholung im Namen eines transzendenten Klimawesens gemacht werden!

Erich Kriegler / 08.11.2022

Die Erkenntnisse, eine angemessene Politik zu betreiben, lagen im Wesentlichen bereits Ostern 2020 vor. Der Politik versank jedoch zunehmend in einem Sumpf aus Inkompetenz, Opportunismus, Autoritarismus und Machtbesoffenheit. Eigene Fehler wurden um jeden Preis vertuscht und verschlimmert. Die Pharmaindustrie durfte nach Belieben die Staatskasse plündern. Die Bürger wurden im Rahmen des staatl. Narratives unter Druck gesetzt, mehrfach eine experimentelle Behandlung mit erheblichen Sicherheitsrisiken über sich ergehen zu lassen. Mit Wissentlichkeit hinsichtlich der möglichen Folgen wurden Leib und Leben unschuldiger Nichtstörer gefährdet und auch geopfert. Die MSMedien haben versagt, indem sie diese Fehlentwicklung unkritisch unterstützt und sogar befeuert haben. “Die Wissenschaft” wurde ergebnisoffenen wissenschaftlichen Prozessen entzogen. Die Wissenschaft diente vielmehr als Alibigeber einer falschen, rechtswidrigen Politik. Zugrundegelegte Modelle und Studien waren vielfach Junk Science (Man muss Studien lesen und nachvollziehen, nicht ein Ergebnis nachplappern!). Wer nicht mitgemacht hat, wurde diskreditiert. Aber auch die Justiz hat vielfach beschämend versagt, insbesondere indem staatliche Narrative ohne ergebnisoffene Beweisaufnahme unkritisch und/oder im (vorauseilenden) Gehorsam als Tatsachen den Entscheidungen zugrundegelegt worden sind. Die Grundfreiheiten müssen vor zukünftigen Übergriffen dieser Art geschützt werden. Etwaige strafrechtlich relevanten Sachverhalte in Bezug auf Corona-Maßnahmen und “die Impfung” müssen zwingend aufgeklärt und geahndet werden. Denn sonst verlöre das Staatswesen den Rest an Glaubwürdigkeit. Die freiheitlich-demokratische Grundordnung verkäme zur leeren und sinnentleerten Hülle.

Christian Müller / 08.11.2022

Liebe Frau Stockmann, Sie sprechen mir aus dem Herzen und Ihr letzter Satz ist der Entscheidende. Die Verantwortlichen wissen es und sie fürchten sich davor. Deshalb wird es niemals vorbei sein, so Volkes Wille, Macht und Kraft es nicht will!

Rainer Niersberger / 08.11.2022

Das ist richtig, aber mir fehlt jede Phantasie, wie die politische und juristische Aufarbeitung bzw Sanktionierung aussehen soll.  Wie die politischen Konsequenzen aussehen muessten, ist klar, nur wer sollte sie wie umsetzen. Bekanntlich werden die Taeter weiterhin sogar gewaehlt. Und auf die STA warte ich immer noch, die ein Ermittlungsverfahren aufnimmt. Da gaebe es durchaus Ansätze, allerdings wurde in diesem Land seit Merkel die Tradition von 2 totalitaeren Systemen mit dem positiven Recht fortgesetzt. Das Regime schafft sich die Rechtsgrundlage fuer sein materiell rechtwidriges Tun, vom BVerfG selbstredend unterstützt. Es ermächtigt sich, um die in Sch’land ebenso bekannte wie geschätzte Vorgehensweise, gerne auch qua Notstandsausrufung, korrekt zu beschreiben. Dass der gemeine Deutsche dazu, zu derartigen totalitaeren Massnahmen, mehrheitlich jubelt, ist richtig, macht das Vorgehen aber nicht weniger rechtswidrig. Nur fehlen leider die Ankläger und damit auch die Richter, wobei man hier inzwischen nicht zuviel erwarten sollte. Das Regime hat unter Merkel alle, irgendwie relevanten, Institutionen gekapert bzw angefangen, diese personell und / oder ideologisch zu durchsetzen. Man sollte sich deshalb ueber gewisse Untaetigkeiten oder Urteile bzw Ermittlungsverweigerungen oder Einstellungen nicht wundern.  Das gehoert zur Transformation dazu. Und gewaehlt werden sie ja trotzdem.

Olaf Dietrich / 08.11.2022

Na, ja, die Aufarbeitung würde eher NOCH mehr Unheil anrichten, als die verfehlte Politik. Aber das Geld. DA würde Ich ansetzen. Das brauchen wir. ICH würde die Pfizer, Moderna und Biontec zu schweren Ausfallzahlungen verknacken, desgleichen Spahn, Merkel und Wiehler. Lauterbach, Buschmann , Scholz, die ganze Riege der Lächler. Und man müsste verbieten, dass Spahn z.B. Bundeskanzler wird, denn genau DAS hat er vor der Hund. Verbrechen gegen die Menschlichkeit ist mein Stichwort. Da fallen uns doch noch Andere ein, Oder?? WHO, Bill Gates wird man nicht drankriegen, die Uschi nur wegen Korruption. Vor Allem muss eine Richtigstellung der Tatsachen OFFIZIELL erfolgen, Wie viele Rentner schieben ihren Rollator noch im Freien mit Maske!!! Und Querdenker, Schwurbler und Coronaleugner wie Bakhdi gehören rehabilitiert! Und, Und, Und…. Kriegt man Angst entschädigt?? Berufsverbot??? Kunstkollaps???? Das ( noch versteckte) Trauma beiden Kindern? Ich schreib die Liste mal in Ruhe zu Ende und dann meld´ ich mich wieder.

Thomas Szabó / 08.11.2022

Corona hinterlässt bleibende Schäden. Auf dem Heimweg kamen mir mehrere Verrückte entgegen, die auf offener Straße eine Maske trugen. Ich wollte die maskierten Irren zählen, aber ich gab es bald resigniert auf. War Herr Lauterbach kürzlich in Wien? Ein maskierter Herr, der mit sehr bekannt vorkam, zischte mich an: “Maske!” Ich spontan: “Kusch!”

S. Andersson / 08.11.2022

Das geht in die richtige Richtung. Wenn ich das lese:” Denn immer noch werden Menschen zum Impfen gedrängt, zu Tests genötigt und zum Tragen von Masken gezwungen.” .... da kann ich nur sagen es gehören 2 dazu. Diejenigen die versucht haben mich zu nötigen oder zu Erpressen haben eine böse Erfahrung gemacht. Hätte jemand versucht etwas in mich zu injezieren ohne meine Erlaubnis, wäre derjenige gestorben .... aber nicht am Virus. Ich mache den Unfug auch nicht beim Arzt & Co. mit. Ich hätte noch den Vorschlag es genauer auf den Punkt zu bringen: Es gab NIE eine Pandemie und der geistige Durchfall von so manch einem kann ich mir nur damit erklären das die unzulässige Substanzen durch die Nase oder sonst wie in deren Körper gebracht haben. Mit Wissenschaft und Vernunft hat das NIE etwas zu tun gehabt. Krankenhäuser zu schliessen und Med Personal zu entlassen während einer Pandemie .... würde ich fast unter Mordversuch verbuchen, zumindestens ist es mehr als grob Fahrlässig. Auch sollte einem zu Denken geben wenn hystrische Heulbojen & MSM da mit ins Horn blasen. Das würde sicher nicht passieren wenn es ernst wäre.

Rainer Irrwitz / 08.11.2022

die Pandemie ist NICHT zu Ende (sie hat nie stattgefunden) ausserdem wird sie noch gebraucht! Es war der wohlorchestrierte, lange geplante Auftakt des Great Rest. Es geht um Freiheit oder ewige Sklaverei. Hauptmotiv war wohl zu testen wie weit die Zensur bereit ist ein unglaubwürdiges Narrativ zu decken. Und das wurde wohl als Vorbedingung gesehen bevor man Russland so weit provoziert hat, bis dieses nicht anders konnte und endlich eingriff, somit kann man Russland als Agressor darstellen. Tatsache ist (siehe Rand Dossier) dass Deutschlands Untergang und Russlands Schwächung Plan eines US Angriffs ist,

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