Ob die EU-Armee wirklich so gaga ist? Nach meiner Vorstellung läuft es ungefähr so ab: Die EU schafft sich eine eigene Streitmacht an, peu à peu, und gewinnt dadurch immer mehr Macht, über den Ausnahmezustand zu entscheiden. Die Mitgliedsländer werden nach bewährtem Rezept gekauft. Gewährst du Kommandogewalt erhältst du Finanzmittel. Irgendwann wird dann an einem unbedeutenden, kleinen, widerpenstigen Staat ein Exempel statuiert, indem dessen Regierung unter Kuratel gestellt wird. Je weiter das Gewaltmonopol der EU fortschreitet, desto mehr laden die zentralisierten, bürokratischen und undemokratischen Strukturen zur Machtübernahme durch einen gerissenen und skrupellosen Führer ein. Es kann manchmal unheimlich schnell gehen. Orwells großer Bruder grüßt.
Gerade nur reingehört in ihre Einleitung: Fragen, 1 ist die Union wirklich noch rechts von der Mitte. 2 sind nicht alle Parteien egal welcher Couleur Populisten? Vielen Dank. Jetzt bis zuende zugehört, habe ich den Eindruck, dass Sie sehr konstruktiv miteinander gesprochen haben. Leider haben Sie im kleinen Kreis genau das vorgemacht, was im großen in der EU geschieht: beim anderen das Schlechte sehen und dies ihm vorwerfen. Gegenseitig sich Freiheiten einräumen, Leistungen anerkennen und Schwächen mittragen, das fehlt im großen und im kleinen. Zum Schluss kamen Sie dennoch auf das gleiche Ziel: weniger Staat, weniger alles gleichartig organisieren, das würde Europa besser, vernünftiger und freundlicher machen. Viel Erfolg.
Vielleicht sollte ich doch etwas zum polnischen Wahlergebnis hinzufügen: der Überraschungssieger war die Partei Konfederacja, die offensichtlich Stimmen von der Linken bekam und jetzt 6 EU-Abgeordnete stellen wird. Einer dieser Abgeordneten ist Grzegorz Braun, der berüchtig-berühmt wurde, als er im Dezember 2023 einen im Sejm ausgestellten Chanukka-Leuchter mit einem Feuerlöscher attackierte und die Kerzen löschte. Ich habe damals bei X festgestellt, dass danach die Anzahl seiner “Follower” massiv gestiegen ist. Nach den letzten EU-Wahlen hat er ein Interview (einem gleichgesinnten Redakteur, von was auch immer) gegeben und ich stehe immer noch unter Schock: derart antisemitische Ausführungen hielt ich heutzutage in der zivilisierten Welt nicht für möglich. Es wir interessant werden, wie das EU-Parlament mit ihm umgehen wird.
Ich schließe mich dem Vorschlag von Prof. Kerber an, einen Podcast zu machen warum die EU keine Demokratie ist!
Gerade nur reingeht in ihre Einleitung: Fragen, 1 ist die Union wirklich noch rechts von der Mitte. 2 sind nicht alle Parteien egal welcher Couleur Populisten?
Vaclav Claus, der 1992 bis 1998 tschechischer Ministerpräsident war, mahnte in jeder seiner Reden, die EU sei eine “Postdemokratie”.
Zum EU-politischen Verständnis kann man diesen Beitrag, und die Aussagen von Herrn Kerber auch mehrfach anhören. Frau Rybinska ist besonders für ein besseres Verständnis von Polen : EU sehr wertvoll. ” Die Bürger ” können für die EU keine Aufbau- und Ablauforganisation für die politische Willensbildung und deren Umsetzung entwerfen und einführen. Auch für die USA haben nicht die Bürger von 1787/88, sondern eine Elite, die Founding Fathers, im Verfassungskonvent von Philadelphia die erste Verfassung der Republik geschrieben. In Deutschland nach dem Weltkrieg hat auch der Parlamentarische Rat 1948/49 das Grundgesetz geschrieben. Die Bürger haben sich nur die Augen gerieben und gehofft, dass dieser Staat besser funktionieren wird als die zwei davor. Er hat. Der Bürger kann nur periodisch wählen, was und wer ihm zur Wahl angeboten wird. Die Mitgliedsländer der EU, und Parteien aus diesen, könnten sehr wohl dem parasitären, supranationalen Post-Demokratismus von ” Brüssel ” etwas entgegenstellen, wenn sie denn wollten. Dafür müßte man sich aber über die Zielsetzung, und dann über den Weg zum Ziel grundsätzlich im Klaren sein. Aktuell dominiert die Zielsetzung VSE / USE, ein zentralistischer Bundesstaat. Andererseits gibt es kein Land, das ganz eindeutig eine Provinz eines Bundesstaates - USE - werden will. Es gibt auch kein EU-27-Volk, das einen gemeinsamen Staat wollte, oder aus historisch-kulturellen und wirtschaftlichen Gründen wollen könnte. Es gibt auch keine gemeinsame Sprache und keine gemeinsame Öffentlichkeit. Deshalb weiß auch kaum jemand was in der EU los ist. VSE/USE ist nur ein abstraktes Elitenprojekt, das Strukturen und Pfründeposten schafft, und dann versucht, mit viel Geld stückchenweise die Zustimmung zu Machtübertragungen zu kaufen und zu erpressen.
Reeechtsparteien, das ist der im Feind eingebaute SPD-Schutz. Wie kompatibel ist eigentlich neoliberal mit sozialistisch? Margreth Thatcher hat sich beim Umbau der Wirtschaft, beziehungsweise, Abriß der Industrie und Ausbau der Finanzwirtschaft an - Pinochets Wirtschafts und Sozialpolitik orientiert. Der war ein bekennender Anhänger von Mussolini und dessen Corporatismus. / Afrikaner oder Türken, die nach Deutschland kommen, wundern sich sicher, daß alles so ist wie dahoam und sie praktisch in Afrika oder die Türkei einwandern? Wie in Frankreich? Multikulti ist natürlich eine Schimäre, denn eine höhere Kultur ist natürlich unvereinbar mit Respekt, Islam, einer Kindererziehung, die nie zur Ordnung ruft und alles durchgehen läßt, afrikanischer Lautstärke (ich gehe mal nicht ins Einzelne), chinesischen, russischen, polnischen, etc. pp. Gepflogenheiten. Da gibt’s ganz erhebliche Kollisionen, da kommen Kolonialisten in das Haus und den Stadtteil. Alles andere ist Selbstbetrug. / Nein, das lag mir schon auf der Zunge, bevor ich den Podcast gehört habe.
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