Am Freitag soll das britische Unterhaus dem Brexit-Vertrag zustimmen, russische U-Boote verunsichern die NATO, 2019 gab es einen Krieg weniger in der Welt als 2018, in Österreich wurden islamistische Anschlagspläne vereitelt, in Deutschland wird die CO2-Bepreisung nun verdoppelt, die Christenverfolgung in Algerien nimmt dramatisch zu und der turkmenische Präsident pflegt einen immer stärkeren Personenkult.
Der britische Premierminister Boris Johnson will seinen Brexit-Deal bereits an diesem Freitag den Abgeordneten zur Abstimmung vorlegen, meldet kleinezeitung.at. Das habe eine Regierungssprecherin am Montag bestätigt. Das Parlament in London trete heute erstmals wieder zusammen. Johnsons Konservative verfügten nach dem überwältigenden Wahlsieg vergangene Woche über einen Vorsprung von 80 Sitzen vor allen anderen Parteien. Die Zustimmung zum Brexit-Abkommen gelte daher als sicher.
Im Januar solle der Gesetzentwurf dann durch die dritte Lesung und das Oberhaus gehen, damit Großbritannien rechtzeitig zum Fristende am 31. Januar aus der Europäischen Union austreten könne. Bis Ende 2020 gelte dann eine Übergangsfrist, während der sich in den Beziehungen zwischen der EU und Großbritannien zunächst so gut wie nichts ändert. Bis dahin wollen beide Seiten ein Abkommen über die künftigen Beziehungen aushandeln.
Die oppositionelle Labour-Partei bremse derweil ihr Auswahlverfahren für die Nachfolge von Parteichef Jeremy Corbyn. Die Partei wolle sich nach ihrem Wahldebakel einem Bericht zufolge etwa drei Monate dafür Zeit lassen. Das gehe aus einem Brief von Labour-Generalsekretärin Jennie Formbie an das Führungsgremium der Partei hervor, habe BBC-Reporter Nick Eardley getwittert. Das Auswahlverfahren solle bereits am 7. Januar beginnen, könne aber bis Ende März dauern. Mit solch längeren Auswahlverfahren hat bereits die deutsche SPD einschlägige Erfahrungen gemacht.
Die besten Erfolgsaussichten würden der wirtschaftspolitischen Sprecherin Rebecca Long-Bailey und den Abgeordneten Lisa Nandy und Jess Philips eingeräumt. Einziger Mann im Rennen sei bisher Brexit-Experte Keir Starmer. Die Chancen stünden daher gut, dass erstmals eine Frau an die Spitze der britischen Sozialdemokraten gewählt werde.
Russische Militärmanöver unter Wasser alarmieren die Nato, meldet .n-tv.de Die Verteidigungsallianz habe für dieses Jahr die meisten Aktivitäten russischer U-Boote seit dem Ende des Kalten Krieges registriert, berichte das Redaktionsnetzwerk Deutschland unter Hinweis auf offizielle Angaben des NATO-Hauptquartiers in Brüssel. Russland verstärke kontinuierlich seine Operationen unter Wasser, habe NATO-Sprecherin Oana Lungescu dem RND gesagt. Allein bei einer Operation rund um Norwegen im Oktober hätte das westliche Bündnis bis zu zehn russische U-Boote gleichzeitig beobachtet. Die NATO habe laut dem Bericht eine Reaktion angekündigt. Unter anderem plane das westliche Bündnis mehr Patrouillen im Nordatlantik. Zudem würde man in die moderne U-Boot-Bekämpfung aus der Luft investieren. Der Nordatlantik wäre mit Blick auf militärische Nachschubrouten, zivile Handelswege und Kommunikationskanäle „von vitaler Bedeutung für die Sicherheit Europas“, habe die Sprecherin betont.
Westliche Militärs blickten dem Bericht zufolge mit wachsender Sorge auf die Fortschritte der Russen. Deren U-Boote wären sehr viel leiser geworden und Russlands Raketen zugleich sehr viel schneller. In diesen Tagen teste Russland gerade ein schwer aufzuspürendes Upgrade von U-Booten der „Borei“-Klasse. Diese Schiffe sollten demnach im Laufe des Jahres 2020 Hyperschall-Raketen des Typs „Zirkon“ bekommen. Die futuristischen Geschosse sollen dem Bericht zufolge mit – geschätzt – bis zu achtfacher Schallgeschwindigkeit fliegen. Mit ihrem bis zu 400 Kilo schweren Sprengkopf könnten sie Ziele in einer Entfernung von bis zu 220 Seemeilen (knapp 410 Kilometer) angreifen, heiße es. Bei der NATO wäre man nicht sicher, ob gegenwärtige westliche Abfangsysteme die neuen russischen Geschosse aufhalten könnten.
Weltweit sind in diesem Jahr 27 Kriege und bewaffnete Konflikte gezählt worden, meldet evangelisch.de. Im Vergleich zum Vorjahr habe es damit einen kriegerischen Konflikt weniger, gegeben, wie die Arbeitsgemeinschaft Kriegsursachenforschung der Universität Hamburg am Montag mitgeteilt habe. Im Sudan seien die Kämpfe in den Regionen Südkordofan und Blauer Nil zu Ende gegangen. Allerdings habe ein neuer bewaffneter Konflikt in Mosambik begonnen, wo die Auseinandersetzungen mit einer islamistischen Gruppierung eskaliert seien.
Die von Kämpfen am stärksten betroffene Weltregion sei 2019 Afrika mit zehn Kriegen und bewaffneten Konflikten gewesen. So wäre den Angaben zufolge unter anderem in Kamerun, im Ost-Kongo, in Nigeria (Boko Haram), Somalia und in der Zentralafrikanischen Republik gekämpft worden. Es folgten der Vordere und Mittlere Orient mit acht und Asien mit sieben kriegerischen Konflikten. In Lateinamerika (Kolumbien) und in Europa (Ostukraine) wäre jeweils ein Krieg verzeichnet worden.
Vor ziemlich genau einem Jahr, am 11. Dezember 2018, stürmten Beamte des Bundeskriminalamts, der Hamburger Polizei und der Bundespolizei die Wohnung von Songül G. in Hamburg. Neben der 41-jährigen lebten dort auch ihre zwei kleinen Kinder. Songül G. soll die Terrormiliz Islamischer Staat bei den Planungen eines Anschlags in Deutschland unterstützt haben. Gestern wurde sie dafür zu 5 Jahren und 9 Monaten verurteilt, meldet rtlnord.de.
Songül G. solle sich mit falschen Identitäten Accounts bei WhatsApp und Facebook eingerichtet haben, um so die Schleusung nach Deutschland und die Heirat mutmaßlicher Terroristen zu organisieren. Diese hätten dann einen Terroranschlag auf ein Musikfestival bei Hildesheim verüben wollen. Eine ihrer Kontaktpersonen, Marcia M., gegen die getrennt ermittelt werde, solle ebenfalls mit ihrem Mann vom syrischen Rakka aus einen Anschlag auf eine Großveranstaltung in Deutschland geplant haben.
Songül G. hätte sich dazu bereit erklärt, einen potenziellen Attentäter aus Syrien zu heiraten, um ihm ein Alibi zu geben. Zwei Attentäter hätten sich daraufhin, getarnt als syrische Flüchtlinge, von Syrien aus auf den Weg gemacht, wären aber in der Türkei abgefangen und verhaftet worden.
Ein 24-jähriger Tschetschene wird in Österreich verdächtigt, zusammen mit zwei Komplizen, Anschläge in mehreren europäischen Ländern einschließlich Deutschland geplant zu haben, meldet orf.at. Der 24-jährige Mann gelte als Hauptverdächtiger, der neben einem Ausbruch aus dem Gefängnis in Hirtenberg, konkrete Anschläge vorbereitet habe. Der 24-Jährige sei deshalb in ein Hochsicherheitsgefängnis verlegt worden. Laut Angaben der APA sei zunächst ein Sprengstoffanschlag in der Wiener Innenstadt geplant gewesen. Genannt worden seien etwa der Christkindlmarkt am Rathausplatz oder der Stephansplatz. Danach hätten weitere Attentate in Salzburg, Deutschland, Frankreich und Luxemburg folgen sollen.
Der Mann sei für die Justiz kein Unbekannter. Der 24-Jährige sei bereits zwei Mal rechtskräftig wegen der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung verurteilt worden. Der gebürtige Tschetschene habe die Ideologie der radikalislamistischen Terror-Miliz „Islamischer Staat“ (IS) verinnerlicht. Im Oktober 2015 sei er erstmals vom Wiener Landesgericht schuldig gesprochen worden, nachdem er sich mit seiner Mutter und seiner Ehefrau in Syrien dem IS habe anschließen wollen. Die Angeklagten seien in der Türkei aber zufällig von Polizisten kontrolliert und zurück nach Österreich geschickt worden. Der junge Mann – seine Frau trat vor dem Wiener Gericht vollverschleiert auf – sei zu zwei Jahren Haft verurteilt -, aber vorzeitig auf Bewährung entlassen worden. Nur wenige Monate nach seiner Entlassung habe der Tschetschene erneut nach Syrien ausreisen wollen.
Zwei vermutliche Komplizen hätten dem 24-Jährigen beim Ausbruch und bei den Anschlägen helfen sollen. Als Haftgründe seien vom zuständigen Landesgericht Wiener Neustadt bei den bisher unbescholtenen Männern im Alter von 25 und 31 Jahren Fluchtgefahr, Verdunkelungsgefahr, Tatbegehungs- sowie Tatausführungsgefahr angegeben worden. Ermittelt werde wegen der Bildung einer terroristischen Vereinigung. Eine anonyme Anzeige habe die Strafverfolgungsbehörden und den Verfassungsschutz auf die Spur der drei Männer gebracht. Umfangreiche Ermittlungen, Telefonüberwachungen und Observationen hätten den Verdacht erhärtet.
Ein höherer CO2-Preis beim Heizen und Tanken, im Gegenzug eine weitere Anhebung der Pendlerpauschale und Entlastungen beim Strompreis in Milliardenhöhe: Das sind Kernpunkte eines Grundsatzkompromisses von Bund und Ländern im Konflikt um das Klimapaket der Bundesregierung, meldet mz-web.de. Damit sei auch der Weg frei für eine Senkung der Mehrwertsteuer auf Bahntickets im Fernverkehr Anfang 2020. Für die Steuerausfälle sollen die Länder mehr Geld vom Bund bekommen. Wie aus einem Papier hervorgehe, soll der CO2-Preis im Verkehr und bei Gebäuden zum 1. Januar 2021 mit 25 Euro pro Tonne starten – bisher sei ein Einstiegspreis von 10 Euro vorgesehen gewesen. Der CO2-Preis solle fossile Heiz- und Kraftstoffe verteuern, damit Bürger und Industrie klimafreundliche Technologien kaufen und entwickeln. Ein Preis von 10 Euro pro Tonne CO2 hätte Benzin um etwa 3 Cent pro Liter verteuert, so Berechnungen von Experten. Ein Einstiegspreis von 25 Euro würde nun für eine Preissteigerung von 7,5 Cent pro Liter sorgen. Der CO2-Preis solle nach der Einigung schrittweise bis 2025 auf 55 Euro erhöht werden, wie aus dem Bund-Länder-Papier hervorgehe. Die Bundesregierung hätte bisher 35 Euro für 2025 vorgesehen. 2026 solle ein Preiskorridor mit einem Mindestpreis von 55 Euro pro Emissionszertifikat und einem Höchstpreis von 65 Euro festgelegt werden. Die Bundesregierung werde bis zum Frühjahr 2020 einen Entwurf zur Änderung des Gesetzes einbringen. Vor allem die Grünen hatten einen Einstiegspreis von 10 Euro als zu niedrig angesehen, weil er nicht wirksam sei und Nachbesserungen gefordert.
Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Marco Buschmann, hat die SPD-Vorsitzende Saskia Esken zum Widerstand gegen Pläne des Bundesjustizministeriums aufgefordert, wonach Online-Dienste im Kampf gegen Hasskriminalität zur Herausgabe von Passwörtern an Behörden verpflichtet werden sollen, meldet dernewsticker.de. „Wenn die SPD nun auch in der Sicherheitspolitik auf Unionskurs einschwenkt, wird sie kaum Profil gewinnen“, habe Buschmann dem „Handelsblatt“ (Dienstagsausgabe) gesagt. „Hier kann Frau Esken ihre Führungskompetenz gleich in ihrem Kernthema beweisen und eine Lanze für den Schutz der Privatsphäre brechen.“ Die Informatikerin Esken sei bisher stellvertretende digitalpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion gewesen.
Nach dem am Freitag bekannt gewordenen Referentenentwurf aus dem Bundesjustizministerium sollen Sicherheitsbehörden künftig das Recht erhalten, Internetunternehmen wie Google oder Facebook zur Herausgabe von Passwörtern ihrer Kunden zwingen zu können. Buschmann dazu: „Wir werden unseren Rechtsstaat nicht schützen können, indem wir Bürgerrechte aufgeben und unsere Verfassung infrage stellen. Ein gesetzlicher Weg zur Entschlüsselung von Passwörtern führt alle Datenschutzbemühungen hinter die Fichte.“ Hass und Hetze im Internet würden nicht bekämpft, indem der Staat zum Hacker werde. „Staatliche Überwachung hat noch nie zu gesellschaftlichem Frieden beigetragen“, wurde der FDP-Politiker weiter zitiert.
Trotz der Kritik von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier und Umweltverbänden müssen sich Händler und Konsumenten zu Jahresbeginn auf die Bonpflicht einstellen, meldet faz.net. Es bleibe dabei, dass zum 1. Januar diese Belegpflicht in Kraft treten wird, habe ein Sprecher des Bundesfinanzministeriums gesagt. Der Handel hätte mehr als drei Jahre Zeit gehabt, sich vorzubereiten. Mit dem 2016 verabschiedeten Kassengesetz wolle die Regierung Steuerbetrug etwa durch manipulierte Ladenkassen bekämpfen.
Alle privaten Bahnfahrten in Uniform sind für Bundeswehrsoldaten ab 2020 kostenfrei, meldet dernewsticker.de. Am Montag sei der sogenannte Fernverkehrsvertrag von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) und Bahnchef Richard Lutz unterzeichnet worden, der das kostenfreie Bahnfahren für Soldaten in Uniform ab dem 1. Januar 2020 ermögliche. Diese Fahrten wären ab sofort buchbar, so das Verteidigungsministerium. Ziel des kostenfreien Bahnfahrens sei es, die Sichtbarkeit von Soldaten der Bundeswehr in der Öffentlichkeit zu erhöhen. „Sie sollen besser als Teil der Gesellschaft erkennbar sein“, habe das Ministerium geschrieben. Zeitgleich sei von beiden Seiten ein Eckpunktpapier für eine Ausweitung der Regelungen im Fernverkehr auf den gesamten Regionalverkehr unterzeichnet worden.
Die belgische Justiz hat die ursprünglich für Montag geplante Prüfung des europäischen Haftbefehls gegen den früheren katalanischen Regionalpräsidenten Carles Puigdemont und zwei weitere Ex-Mitglieder der Regionalregierung verschoben, meldet dtoday.de. „Der Fall wurde auf den 3. Februar verschoben“, habe eine Gerichtssprecherin am Montag in Brüssel der Nachrichtenagentur AFP mitgeteilt. Die spanische Justiz hatte die Haftbefehle gegen Puigdemont, Toni Comín und Lluís Puig wegen deren Rolle in den Unabhängigkeitsbestrebungen Kataloniens ausgestellt. Sie werfe den Politikern „Aufruhr“ sowie Veruntreuung von Steuergeldern vor, weil sie im Oktober 2017 ein von der spanischen Justiz als illegal eingestuftes Unabhängigkeitsreferendum organisiert hatten. Die drei Katalanen hielten sich derzeit in Belgien auf. Wegen derselben Vorwürfe hatte das Oberste Gericht Spaniens Mitte Oktober neun prominente katalanische Unabhängigkeitsbefürworter zu neun bis 13 Jahren Haft verurteilt. Das Urteil habe in Katalonien Massenproteste ausgelöst.
Insgesamt gibt es rund 125.000 Christen in ganz Algerien, wo der Islam Staatsreligion ist. Der überwiegende Teil der Christen sind Protestanten, sie leben hauptsächlich in der Kabylei, dem traditionell von Berbern bewohnten Gebirge. Die algerischen Behörden gehen seit 2018 systematisch gegen Christen im Land vor. Die Gendarmerie hat inzwischen 16 der insgesamt 42 Kirchen in Algerien geschlossen, meldet welt.de. Allein in diesem Jahr seien es zehn Gotteshäuser gewesen. Mehrere Christen stünden wegen Missionierung und der Vermietung von Gebetsplätzen vor Gericht. Ihnen drohten hohe Geldstrafen und sogar Gefängnis.
Algeriens Umgang mit religiösen Minderheiten sei in den Fokus gerückt, weil die Verfolgung von Christen 2019 in keinem anderen Land so stark zugenommen hat wie in dem Maghreb-Staat. Das habe die evangelikale Organisation Open Doors berichtet, die jedes Jahr einen weltweiten Index veröffentlicht. Algerien sei 2019 von Platz 42 auf 22 geklettert, gleich hinter Laos, Vietnam und der Zentralafrikanischen Republik. Trauriger Spitzenreiter beim Thema Christenverfolgung sei immer noch das totalitär regierte Nordkorea. Dahinter rangierten Afghanistan, Somalia und Libyen, in denen islamistische Fundamentalisten Terror verbreiten.
Dass sich die Lage ausgerechnet in Algerien so stark verschlechtert habe, sei überraschend. Das Land habe in der Region einst als verhältnismäßig liberal gegolten, was religiöse Toleranz anbelangte. Der Freiraum, den die evangelischen Christen in der Kabylei genossen hatten, wäre in anderen muslimischen Staaten nahezu undenkbar gewesen, denn viele der algerischen Protestanten seien Konvertiten. Sie seien Muslime gewesen und hätten den christlichen Glauben angenommen, was nach dem islamischen Gesetz, der Scharia, mit der Todesstrafe bedroht ist. Die algerischen Behörden führen als Grund für die aktuellen Kirchenschließungen angeblich fehlende Genehmigungen und Registrierungen an.
Der turkmenische Präsident Gurbanguly Berdymuchamedow hat dem Kult um seine Person ein paar neue Facetten hinzugefügt, meldet dtoday.de: Berdymuchamedow habe dem TV-Sender Watan Habarlary für eine Personality-Show Einblick in seine zahlreichen Hobbys und Leidenschaften gewährt. Die Einwohner des zentralasiatischen Landes hatten sich so ein Bild davon machen können, wie der 62-jährige Staatschef einen Basketball erfolgreich in den Korb wirft, spielerisch alle Kegel von der Bahn fegt oder auf einem Rassepferd reitet. Gipfel der Show sei ein siebenminütiger Clip gewesen, in dem Berdymuchamedow – an der Gitarre, am Schlagzeug und am Klavier – gemeinsam mit seinem Lieblingsenkel Kerimguly eine Cover-Version des Pop-Songs „Karakum“ eingespielt habe.
Berdymuchamedow sei seit 2006 an der Macht. Opposition und freie Medien gebe es in Turkmenistan nicht, dafür aber eine Goldstatue des Präsidenten in der Hauptstadt Aschchabad und bizarre Auftritte. Berdymuchamedow sei bei seinem jüngsten TV-Auftritt mit einem allradgetriebenen, weißen Mercedes in ein Sport-Center gefahren um dort Staatsbediensteten Gymnastik-Übungen vorzuführen. Bei anderer Gelegenheit sei Berdymuchamedow gezeigt worden, wie er beim Radfahren Pistolenschüsse auf Zielscheiben abfeuerte.
