Es gibt eine steigende Zahl von Toten bei Überfällen auf Dörfer in Nigeria, Südkorea knickt vor Nordkorea ein und verbietet Flugblattsendungen in den Norden, die US-Regierung hat Deutschland nun auch offiziell über den Truppenabzug informiert, die US-Notenbank rechnet mit einem Nullzins bis Ende 2022, Putin und Erdogan telefonieren, um über Libyen und Syrien zu sprechen und Polen öffnet am Samstag wieder seine Grenze zu Deutschland.
Bei brutalen Überfällen auf Dörfer im Norden des westafrikanischen Staats Nigeria haben Angreifer mehr als 100 Menschen getötet, meldet rnd.de. In die nordöstlich gelegene Gemeinde Foduma Kolomaiya seien sie nach Augenzeugenberichten mit Autos und Motorrädern eingedrungen und hätten die Bewohner angegriffen. “Wir haben 69 Leichen gezählt, aber die Bilanz könnte noch höher liegen, da noch einige Bewohner vermisst werden”, habe Rabiu Isa vom Zivilschutz am Mittwoch gesagt. Nach Angaben eines anderen Augenzeugen hätten die Angreifer gut 1000 Rinder geraubt. Zudem seien bei der Attacke am Vortag zahlreiche Wohngebäude in Flammen aufgegangen.
Der zweite Angriff habe sich gegen mehrere Gemeinden im Bundesstaat Katsina gerichtet. Während sich die Polizei zunächst nicht geäußert habe, hätten unabhängige TV-Stationen von etwa 50 Toten berichtet. Auch dabei seien zahlreiche Rinder geraubt worden. Wer für die Tat verantwortlich sei, sei zunächst nicht eindeutig zu klären gewesen. Im Zentrum und im Norden Nigerias komme es immer wieder zu Angriffen von Banditen, die Dörfer plünderten und Menschen entführten. Im Nordosten des Landes dagegen würden sich oft Anschläge und Angriffe von Terrorgruppen wie Boko Haram ereignen.
Südkorea geht gegen Propaganda gegen Nordkorea vor und gibt damit dem Druck der nordkoreanischen Regierung nach, meldet derstandard.at. Die Regierung habe am Mittwoch Maßnahmen gegen zwei Organisationen angekündigt, deren regelmäßiger Abwurf von Flugblättern über Nordkorea zur Abschaltung der Kommunikationskanäle durch Nordkorea geführt hatte.
Diese Aktionen hätten "zu Spannungen zwischen den beiden Koreas geführt und das Leben und die Sicherheit der Bewohner des Grenzgebiets gefährdet", habe der Sprecher des südkoreanischen Wiedervereinigungsministeriums, Yoh Sang-key, gesagt. Seit Tagen habe Nordkorea auch mit der Schließung des gemeinsamen Verbindungsbüros und der Aufkündigung weiterer Projekte gedroht, sollte Südkorea das Abwerfen von Flugblättern durch Überläufer mit kritischen Botschaften über dem Grenzgebiet nicht unterbinden.
Überläufer aus Nordkorea hätten das Vorgehen Seouls kritisiert. "Mit Schmeicheleien und Betteln kann man keinen Frieden kaufen", habe Park Sang-hak, der Nordkorea im Jahr 2000 verlassen hatte und in den vergangenen 15 Jahren etwa einmal im Monat Flugblätter verschickt hatte.
Die Entscheidung Nordkoreas zum Abbruch der Kommunikation markiere auch einen Rückschlag in den Bemühungen, das Land davon zu überzeugen, sein Atomwaffenprogramm im Gegenzug für Abschwächungen internationaler Sanktionen aufzugeben.
Nach tagelangen Spekulationen über einen Teilrückzug der US-Truppen aus Deutschland hat sich die US-Regierung erstmals offiziell gegenüber der deutschen Bundesregierung geäußert, meldet kleinezeitung.at. Zuvor habe das "Wall Street Journal" am Freitag berichtet, Präsident Donald Trump wolle voraussichtlich im September 9.500 der derzeit 34.500 in Deutschland stationierten US-Soldaten abziehen.
"Die Bundesregierung ist darüber informiert worden, dass es in der US-Administration Überlegungen gibt, die Präsenz der US-Streitkräfte in Deutschland zu reduzieren", habe Vizeregierungssprecherin Ulrike Demmer am Mittwoch in Berlin gesagt. "Eine abschließende Entscheidung gibt es nach unserem Kenntnisstand aber nicht." Demmers Worte würden darauf hindeuten, dass die US-Regierung in dieser strategisch wichtigen Frage keine Konsultationen mit dem Verbündeten Deutschland suche. Auf eine entsprechende Nachfrage habe Demmer wiederholt, dass die deutsche Regierung lediglich "darüber informiert worden" sei.
Noch am Montag habe Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) gesagt, sie wisse lediglich aus den Medien über das Vorhaben der USA.
Die US-Notenbank Fed wird ihre Nullzinspolitik aufgrund der Corona-Krise voraussichtlich noch länger fortsetzen, meldet welt.de. Dies gehe aus neuen Prognosen der Zentralbank hervor, die nach ihrer Zinssitzung veröffentlicht worden seien. Demnach gingen die meisten der geldpolitischen Entscheidungsträger der Fed davon aus, dass bis Ende 2022 das gegenwärtige Zinsniveau von nahezu null Prozent beibehalten werde. Die Corona-Krise werde die Wirtschaft, den Arbeitsmarkt und die Inflation stark belasten, habe die Fed mitgeteilt. Es bestünden erhebliche konjunkturelle Risiken. Für dieses Jahr rechne die Notenbank mit einer Schrumpfung der Wirtschaft um 6,5 Prozent, gefolgt von einem Wachstum um 5,0 Prozent im kommenden Jahr. Die Inflation werde den Prognosen zufolge bis 2022 unter dem Ziel der Fed von 2 Prozent liegen.
Die Fed habe den Leitzins seit dem Übergreifen der Corona-Krise auf die USA im März in zwei großen Schritten auf fast null Prozent gesenkt. Anfang März hätte der Leitzins noch zwischen 1,50 und 1,75 Prozent gelegen.
Bei dem EU-Einsatz zur Überwachung des Waffenembargos gegen Libyen ist es laut griechischen Medienberichten zu einer Konfrontation mit der Türkei gekommen, meldet boersen-news.biallo.de. Wie das staatliche griechische Fernsehen (ERT) unter Berufung auf das Verteidigungsministerium in Athen berichtet habe, hätten drei türkische Kriegsschiffe am Mittwoch im Mittelmeer die Kontrolle eines unter der Flagge Tansanias fahrenden Frachters verhindert.
Die Türken hätten demnach griechischen Einsatzkräften per Funk deutlich gemacht, dass das in Richtung Libyen fahrende Schiff unter ihrem Schutz stehe. In der Folge solle der Kommandeur der EU-Operation Irini seinen Befehl zur Kontrolle des Frachters zurückgenommen haben. Was das Schiff geladen hatte, sei zunächst unklar geblieben.
Eine offizielle Bestätigung für die Ereignisse habe es am Mittwoch zunächst nicht gegeben. Eine Sprecherin der Einsatzführung in Rom habe der Deutschen Presse-Agentur gesagt, sie könne den Bericht weder bestätigen noch dementieren. Informationen zum Verlauf der Operation würden als geheimhaltungsbedürftig eingestuft.
Grundlegendes Ziel der umstrittenen Operation Irini sei eine Stabilisierung des nordafrikanischen Bürgerkriegslandes Libyen sowie die Unterstützung des UN-geführten politischen Friedensprozesses. Sie werde von Deutschland zurzeit mit der Bereitstellung eines Seefernaufklärungsflugzeugs und mit Soldaten für die Führungsstäbe der Operation unterstützt.
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat mit Kremlchef Wladimir Putin über die Situation in Libyen gesprochen, meldet kleinezeitung.at. Beide hätten sich tief besorgt darüber gezeigt, dass die Kämpfe in dem Bürgerkriegsland andauerten und zu weiteren Opfern und Zerstörungen führten, habe der Kreml am Mittwoch in Moskau mitgeteilt. Putin hätte demnach erneut einen sofortigen Waffenstillstand und einen Dialog der Konfliktparteien gefordert, um den Krieg zu beenden.
Im Bürgerkrieg in Libyen stehen Russland, die Vereinigten Arabischen Emirate und Ägypten auf der Seite des Generals Khalifa Haftar. Die Türkei dagegen unterstützt die Tripolis-Regierung von Ministerpräsident Fajis al-Sarraj. Ägyptens Präsident Abdel Fattah al-Sisi hatte, wie gemeldet, am Samstag eine Initiative für eine neue Waffenruhe angekündigt, der Haftar zugestimmt habe. Die international anerkannte Regierung hätte die vorgeschlagene Feuerpause aber abgelehnt.
Putin und Erdogan hätten bei ihrem Telefonat auch über die Lage im nordsyrischen Idlib gesprochen und bekräftigt, an ihren bisherigen Vereinbarungen zur Lösung des Konflikts festhalten zu wollen.
Polen öffnet wieder seine Grenzen zu Deutschland und anderen EU-Ländern, meldet ndr.de. Die Einreise-Beschränkungen aufgrund der Corona-Pandemie sollen in der Nacht von Freitag auf Sonnabend (13. Juni) um 0 Uhr aufgehoben werden, hieß es weiter. Das habe die polnische Regierung am Mittwoch mitgeteilt.
Lufthansa und die Gewerkschaften ringen weiter um ein Sparpaket für die angeschlagene Fluggesellschaft. Tausende Stellen stehen auf der Kippe, meldet faz.net. Lufthansa habe den rechnerischen Überhang mit 22.000 Vollzeitstellen beziffert, wie das Unternehmen nach einem Tarifgipfel mit den Gewerkschaften Vereinigung Cockpit, Ufo und Verdi mitgeteilt hätte. Zuletzt sei noch von deutlich mehr als 10.000 Stellen die Rede gewesen.
Ziel sei es, durch Kurzarbeit und Krisenvereinbarungen möglichst betriebsbedingte Kündigungen zu vermeiden, habe Lufthansa erklärt. «Ohne signifikante Senkung der Personalkosten während der Krise verpassen wir die Chance eines besseren Restarts aus der Krise und riskieren, dass die Lufthansa Group deutlich geschwächt aus der Krise hervorgeht», habe Personal-Vorstand Michael Niggemann erklärt. Man setze alles daran, mit den Tarifpartnern bis zum 22. Juni 2020 zu konkreten Ergebnissen zu kommen.
Bayerns Staatsregierung hat die Aufhebung der Kontaktbeschränkungen zur Corona-Bekämpfung im Nachbarland Thüringen massiv kritisiert, meldet welt.de. „Es ist unverantwortlich, dass Thüringens Regierung an ihrem umstrittenen Kurs beim Umgang mit der Corona-Pandemie festhält“, habe Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) am Mittwoch in München gesagt. Obwohl die Infektionszahlen in ganz Deutschland zurückgingen, „sind wir noch nicht über dem Berg“. Sie habe in diesem Kontext insbesondere an die aus bayerischer Sicht „leicht erhöhten Infektionszahlen genau an der Grenze zu Thüringen und auch in Thüringen selbst, etwa im Landkreis Sonneberg“ verwiesen.
Am Dienstag hatte Thüringen einen Kabinettsbeschluss verkündet, der die wegen der Corona-Pandemie erlassenen Kontaktbeschränkungen am 13. Juni aufhebt. In einer neuen Grundverordnung werde lediglich empfohlen, sich nur mit einem weiteren Haushalt oder mit maximal zehn Menschen zu treffen.
Eine Maskenpflicht bleibe in Thüringer Geschäften und im öffentlichen Personennahverkehr bestehen. Mit der neuen Verordnung dürften aber noch mehr Einrichtungen wieder öffnen – zum Beispiel Schwimm- und Freizeitbäder in geschlossenen Räumen sowie Thermen, Saunen und Kinos. Allerdings müssten dafür zunächst Infektionsschutzkonzepte genehmigt werden.
Das Bundesamt für Verbraucherschutz warnt vor Erstickungsgefahr beim Verzehr verschiedener Sorten von Gelee-Süßwaren in kleinen Bechern, meldet welt.de. Betroffen seien mehrere Sorten der sogenannten «ABC Jelly Cups», die den Angaben zufolge in Bayern, Berlin, Hessen und Nordrhein-Westfalen verkauft worden seien. Die Gefahr bestehe unabhängig von Mindesthaltbarkeitsdaten und Chargennummern, sofern die Zusatzstoffe Carrageen (E 407) und Johannisbrotkernmehl (E 410) enthalten seien. Explizit habe das Bundesamt auf dem Portal Lebensmittelwarnung.de vor diesen Produkten gewarnt: «Girl Jelly Fruity Bites, Boy Jelly Fruity Bites, Fruitery Jelly Assorted Jar, Fruitery Jelly Assorted Bag, Pentagon Cup Jelly Snack Bag, Pentagon Cup Taro (Bag), Pentagon Cup Taro (Jar), Assorted Jelly Snack» des Herstellers Tsang Lin Industries Ltd.
Die linksextreme Szene hat mit einer unfriedlichen Protestdemo auf Durchsuchungen der Polizei in Leipzig-Connewitz reagiert, meldet welt.de. Dabei seien am Mittwochabend Steine auf Einsatzfahrzeuge geworfen worden, wie Polizeisprecher Alexander Bertram gesagt habe. Aus dem unangemeldeten Demonstrationszug heraus sei zudem mit einem brennenden Bengalo in Richtung eines Motorradfahrers der Polizei geworfen worden. Mehrfach seien Feuerwerksraketen und Feuertöpfe gezündet worden. Mehrere Container für Glas und Müll seien umgeworfen worden. Während des Aufzugs habe sich die Polizei dennoch weitgehend zurückgehalten und auf Deeskalation gesetzt.
Ungefähr 300 Menschen, überwiegend schwarz gekleidet und mit Tüchern und Mundschutzen vermummt, sollen sich an der Demo durch den links-alternativ geprägten Stadtteil beteiligt haben. Dabei hätten sie immer wieder Anti-Polizei-Parolen gerufen. Nach Ende des Aufzugs sei die Lage angespannt gewesen. Ein Hubschrauber sei über Connewitz gekreist. Polizeisprecher Bertram habe zunächst keine Angaben zu möglichen Verletzten oder Festnahmen machen können.
Am Mittwochmorgen habe die «Soko LinX» mehrere Wohnungen in Leipzig durchsucht, hauptsächlich in Connewitz. Bei den Ermittlungen gehe es laut Landeskriminalamt um linksextremistische Straftaten wie Landfriedensbruch und Sachbeschädigung.
