Zahlreiche deutsche Medien berichteten von einer neuen Rechtsfraktion „AfD Plus“ unter Einschluss der Partei „Heimat“ (ehemals NPD) auf kommunaler Ebene in Brandenburg. Eine solche Kooperation wurde jedoch von der AfD abgelehnt.
Die rechtsextreme Partei "Die Heimat", früher bekannt als NPD, erhielt bei den letzten Europawahlen in Deutschland nur 0,1 Prozent der Stimmen, was etwa 41.000 Wählern entspricht. Das ist noch weniger als die 0,3 Prozent vor fünf Jahren. Kurzum, die „Heimat“ oder NPD ist faktisch tot. Trotzdem werden in den Medien immer noch Assoziationen an längst vergangene Zeiten geweckt, als die NPD eine relative Größe im rechtsextremen Spektrum war, mit Aufmärschen von sich reden machte und die zeitweise sogar in den einen oder anderen Landtag einziehen konnte.
In Brandenburg sollen sie in der Stadtverordnetenversammlung Lauchhammer und im Kreistag Oberspreewald-Lausitz mit der AfD zusammen Fraktionen gebildet haben, was in einigen Medien als Anerkennung der "Heimat" durch die AfD interpretiert wird. Das ist jedoch nicht der Fall. Drei AfD-Mitglieder haben auf kommunaler Ebene ihre Partei verlassen und sich in örtlichen Gremien mit der "Heimat" zusammengeschlossen. Der AfD-Landesvorsitzende René Springer kündigte Parteiausschlussverfahren gegen diese Mitglieder an.
Springer betonte, dass die AfD in Lauchhammer und im Kreistag Oberspreewald-Lausitz weiterhin eigenständige Fraktionen hat. Die "Heimat" ist im Kreistag mit einem einzigen Abgeordneten vertreten und zusammen mit zwei ehemaligen AfD-Abgeordneten nun Teil einer Mini-Fraktion „Heimat und Zukunft“. Die AfD ist weiterhin mit 14 Abgeordneten im Kreistag vertreten. In der Stadtverordnetenversammlung von Lauchhammer sind es dieselben beiden ehemaligen AfD-Abgeordneten plus einem weiteren und derselbe „Heimat“-Abgeordnete, die dort eine Fraktion „AfD Plus“ bilden wollen. Die AfD will die Nutzung ihres Namens durch diese neuen Fraktionen verhindern. Die AfD hat eine Unvereinbarkeitsliste, auf der auch die "Heimat" steht, was gemeinsame Mitgliedschaften ausschließt.
(Quelle: NZZ)
