Ursula von der Leyen kann EU-Kommissionspräsidentin bleiben. Der EU-Gipfel nominierte sie am späten Donnerstagabend für eine zweite Amtszeit.
Der frühere portugiesische Premierminister Antonio Costa soll demnach EU-Ratspräsident werden, die Premierministerin von Estland, Kaja Kallas, ist als EU-Außenbeauftragte nominiert.
Gegen diese Postenverteilung hatte es zuvor Protest aus Rom gegeben, weil das Trio lediglich Zentristen, Liberale und Linke repräsentiert und Konservative und Rechte, die Sieger der EU-Wahl, aussen vor lässt. Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni soll dem Vernehmen nach schließlich gegen den Sozialisten Costa und gegen die liberale Kallas gestimmt, und sich bei CDU-Mitglied von der Leyen enthalten haben.
Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) freute sich über die vergleichsweise schnelle Entscheidung. Mit von der Leyen, Costa und Kallas "können wir schnell und gut vorangehen", sagte er in der Nacht zu Freitag in Brüssel.
Das Parlament muss die Nominierungen allerdings noch absegnen, aber dies ist sehr wahrscheinlich angesichts der breiten Mehrheit des Machtkartells von EVP, Liberalen und Sozialdemokraten.
(Quelle: Dts-Nachrichten)
